Kommunale Zukunft

Zukunftsfähige Kommunal- und Verwaltungsstrukturen durch Interkommunale Zusammenarbeit

Die Rahmenbedingungen kommunalen Handelns werden sich in den nächsten Jahren zunehmend verändern und Herausforderungen erzeugen u.a. aus wirtschaftlicher und demographischer Sicht. Vor allem kleinere Kommunen stehen vor steigendem Leistungs- und Wettbewerbsdruck.

Diese externen Herausforderungen sind zu adaptieren und die Organisation kommunalen Handelns danach auszurichten um als Kommunen langfristig handlungsfähig zu bleiben. Eine der Anapassungsmöglichkeiten besteht in der Bündelung und der gemeinsamen Erbringung kommunaler Aufgaben. Die Kooperation oder Zusammenarbeit von Kommunen ist ein seit Langem praktiziertes Vorgehen, das in Zukunft weiter an Stellenwert gewinnen wird. Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob eine Kommune – in der sich verändernden Umwelt – ohne Interkommunale Zusammenarbeit langfristig noch zukunftsfähig sein kann.

Eine der zentralen Herausforderungen der Kommunen in Deutschland ist der demographische Wandel. Die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur, befeuern zusätzlich die Abwanderung ganzer Bevölkerungsteile aus strukturschwächeren Regionen nach sich. Dass Arbeitsmärkte nicht mehr regional begrenzt und die Tarifstrukturen der öffentlichen Hand kaum markfähig sind verstärkt die Konkurrenz unter den Kommunen und der privaten Wirtschaft. Die Verbindung zwischen der höheren Mobilität der Arbeitnehmer und der gleichzeitig parallel alternden Belegschaft erzeugt einen langfristigen Fachkräftemangel. Dadurch ist, unter den aktuellen Rahmenbedingungen, von einem Rückgang der Leistungsfähigkeit der Kommunen auszugehen.

Ein weiterer Grund, der innerhalb der kommunalen Verwaltungen für Bewegung sorgt, ist in der Regel der jeweilige Haushalt. Gerade die Situation der Kommunalfinanzen führt vielerorts dazu, dass viele Denkblockaden fallen und über die eigene Kirchturmspitze hinausgedacht wird. Unter der Annahme, dass es einen voraussichtlichen Rückgang der Anzahl der Verwaltungsfachkräfte gibt, wird sich mit einem möglicherwiese steigendem Leitzins die finanzielle Basis der Kommunen in den folgenden Haushaltsjahren zwingend verschlechtern. Gerade durch die aktuell niedrigen Zinsen steigen die Aufwendungen. Diese hohen Aufwendungen werden in Zukunft die Handlungsspielräume, gerade durch die vorhandene Verschuldung der kommunalen Haushalte weiter einschränken.

Neben volkswirtschaftlichen Zusammenhängen sind auch Veränderungen in den Anforderungen der Bürger und Bürgerinnen an die Leistungslandschaft der Kommunen erkennbar. Die zunehmende Digitalisierung ist für Kommunen eine große Herausforderung, bietet aber ebenso großes Potenzial. Gerade in diesem Bereich trägt die Interkommunale Zusammenarbeit dazu bei Wissen zu bündeln sowie Strategien und Voraussetzungen für den Wandel zur „digitalen Kommune“ gemeinsam zu schaffen.

Zur Beurteilung der Zukunftsfähigkeit sollten auch Entwicklungen im Ehrenamt berücksichtigt werden. Die Bereitschaft, einer langfristigen ehrenamtlichen Tätigkeit nachzugehen, sinkt bundesweit. Mit langfristigen Folgen für das Gemeinschaftsleben. Auf Kommunen wirkt es sich besonders dann aus, wenn sich bei Kommunalwahlen nur eine geringe Anzahl an Kandidaten findet.

Um der interkommunalen Konkurrenz entgegenzutreten und in Zukunft handlungsfähig zu bleiben, müssen die Kommunen in größerem Maßstab denken und handeln.

Was also ist Interkommunale Zusammenarbeit? Eine typische Form der Interkommunalen Zusammenarbeit gibt es nicht. Auch ist Interkommunale Zusammenarbeit mehr als nur die reine Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten, wie durch anstehende Gebietsreformen versucht, um größere Einheiten zu schaffen. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ), oder auch Interkommunale Kooperation, ist ein Organisationsinstrument, dessen sich Kommunen bedienen können, um die weitere Aufgabenerfüllung sicherzustellen oder Ziele im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu erreichen.

Interkommunale Zusammenarbeit ist in keiner Form typisch, einerseits differenzieren sich die Leistungsbereiche in den Kommunen, anderseits ist die Anzahl der teilnehmenden Kommunen unterschiedlich und die Organisationsform der Interkommunalen Zusammenarbeit in vielfältiger Weise gestaltbar.

Grundsätzlich können wir dann – im engeren Sinne – von Interkommunaler Zusammenarbeit reden, wenn Kommunen, gleich in welcher Form, freiwillig gemeinsame Leistungen erbringen oder die Leistungserbringung im kommunalen Verbund von einer der Kommunen übernommen wird.

Rahmenbedingungen Interkommunaler Zusammenarbeit

Für die mögliche Ausgestaltung einer Interkommunalen Zusammenarbeit spielen eine Reihe von organisatorischen und rechtlichen, insb. vergaberechtlichen Rahmenbedingungen eine entscheidende Rolle. Eine idealtypische Beantwortung der Fragen zu Organisation oder Vergaberecht gibt es nicht. Vielmehr ist dies insbesondere abhängig davon:

  • Welche Aufgaben sich in der speziellen Kommune für die Interkommunale Zusammenarbeit eignen?
  • Welche Zielsetzungen werden mit diesem Organisationsinstrument verfolgt? Welche Ziele verfolgt der Partner und sind diese deckungsgleich?
  • Welche Intensität der kommunalpolitischen Steuerung halten wir für diese spezielle Aufgabe für sinnvoll? Welche Rechts- bzw. Organisationsformen eignen sich hierfür?
  • Welche Chancen und Risiken bietet die Interkommunale Zusammenarbeit?

Exkurs: Was sind kommunale Aufgaben?