Kommunale Herausforderung

Die Herausforderungen der Zukunft meistern die Kommunen nur gemeinsam

Die Kooperation oder Zusammenarbeit von Kommunen ist ein seit langem praktiziertes Vorgehen. Viele Kommunen stehen bereits heute mit ihren Nachbargemeinden in einem harten Standortwettbewerb, darüber hinaus sorgt die Situation der Kommunalfinanzen dafür, dass vielerorts die Denkblockaden fallen.

Grundsätzlich ist die Frage zu stellen, ob eine Kommune – in der sich verändernden Umwelt – ohne interkommunale Zusammenarbeit langfristig überhaupt noch zukunftsfähig sein kann. Im Umfeld eines zunehmenden Standortwettbewerbs, anhaltender Finanzknappheit, kontinuierlichen Aufgabenzuwachses, veränderter Anforderungen an die lokale Infrastruktur aufgrund des spürbaren demografischen Wandels, etc. müssen Kommunen in größerem Maßstab denken und handeln.

Was also ist Interkommunale Zusammenarbeit? Eine typische Form der interkommunalen Zusammenarbeit gibt es nicht. Auch ist interkommunale Zusammenarbeit mehr als nur die reine Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten, wie durch anstehende Gebietsreformen versucht, um größere Einheiten zu schaffen. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ), oder auch Interkommunale Kooperation, ist ein Organisationsinstrument, dessen sich Kommunen bedienen können, um die weitere Aufgabenerfüllung sicherstellen oder Ziele im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu erreichen.

Interkommunale Zusammenarbeit ist in keiner Form typisch, einerseits differenzieren sich die Leistungsbereiche in den Kommunen, anderseits ist die Anzahl der teilnehmenden Kommunen unterschiedlich und die Organisationsform der interkommunalen Zusammenarbeit in vielfältiger Weise gestaltbar.

Grundsätzlich können wir dann – im engeren Sinne – von interkommunaler Zusammenarbeit reden, wenn Kommunen gleich in welcher Form freiwillig gemeinsame Leistungen erbringen oder die Leistungserbringung im kommunalen Verbund von einer der Kommunen übernommen wird.

Für die mögliche Ausgestaltung einer Interkommunalen Zusammenarbeit spielen eine Reihe von organisatorischen und rechtlichen, insb. vergaberechtlichen Rahmenbedingungen eine entscheidende Rolle. Eine idealtypische Beantwortung der Fragen zu Organisation oder Vergaberecht gibt es nicht. Vielmehr ist dies insbesondere abhängig davon:

  • Welche Aufgaben sich in der speziellen Kommune für die Interkommunale Zusammenarbeit eignen?
  • Welche Zielsetzungen werden mit diesem Organisationsinstrument verfolgt? Welche Ziele verfolgt der Partner und sind diese deckungsgleich?
  • Welche Intensität der kommunalpolitischen Steuerung halten wir für diese spezielle Aufgabe für sinnvoll? Welche Rechts- bzw. Organisationsformen eignen sich hierfür?
  • Welche Chancen und Risiken bietet die interkommunale Zusammenarbeit?

Schon in früher Projektphase sind daher eine Reihe von wichtigen – aber für den langfristigen Erfolg wegweisende – Rahmenbedingungen, unter Berücksichtigung der individuellen kommunalen Rahmenbedingungen zu beurteilt und zu entscheiden.