Wie gelingt Digitalisierung in der kommunalen Verwaltung in Deutschland? Laut einer gängigen Onlineplattform gibt es hierauf rund 842.000 Antworten. Zumindest mal auf die Digitalisierung der Stadtverwaltung bezogen. Dennoch scheint es rund zwei Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie und dem mit ihr allseits angepriesenen „Schub“ hinsichtlich einer modernen Kommunalverwaltung auch schon wieder vorbei zu sein. Viele gute Ansätze wurden gestartet, scheinen aber in „den Mühlen“ der Verwaltung zwischen FAX, DSGVO und dem relativ hohen Altersdurchschnitt der kommunalen Mitarbeiter teilweise schon zerrieben worden zu sein.

Woran liegt es aber, dass der „große Wurf“ bislang ausblieb und als „gefeierte“ Maßnahme lediglich das Home-Office überlebt hat? Und das trotzt gesetzlicher Vorgaben hinsichtlich des OZG?

Ausgangslage: Die wirtschaftlichen Folgen der „Coronapandemie“ sind noch nicht sichtbar, werden aber unzweifelhaft die kommunale Welt kurzfristig verändern. Sinkende Steuereinnahmen werden insbesondere auf der kommunalen Ebene zu einer Reihe von schmerzhaften Einschnitten kommunaler freiwilliger Leistungen führen müssen. Spätestens im kommenden Jahr wird eine Vielzahl der Kommunen die „volle Wucht“ der geringen Steuerzuflüsse und verminderten Finanzausstattung spüren.

Bürgermeister oder Gemeindevertreter könnten nun geneigt sein parallelen zur Finanzkrise 2009 zu ziehen und auf ein Konjunkturprogramm der Bundesregierung zu warten. Das wird auch sicher kommen. Auch im Jahr 2021 finden Wahlen auf verschiedenen politischen Ebenen statt. Allein Kommunalentwicklung auf Basis von Konjunkturprogrammen zu vollziehen scheint zu kurz gesprungen. Wir brauchen einen ganzheitlicheren Ansatz.

Auswirkungen: Die „Coronapandemie“ wird realwirtschaftliche Folgen zeitigen und Kommunen und kommunale Entscheider zu schwierigen Entscheidungen zwingen. Welches Leistungsportfolio kann zukünftig erbracht werden und welche Spielräume werden vorhanden sein? Was wird aus den geplanten Zukunftswerkstätten, Bürgerbeteiligungsprozessen, kulturellen Einrichtungen und öffentlichen Anlagen, um mit den freiwilligen Leistungen zu beginnen? Allerdings werden auch Fragen zu stellen sein, in welchem Umfang die pflichtigen Aufgaben erbracht werden können? Gibt es eigene Standards, die über das normale Maß hinausgehen und welche pflichtigen zukünftigen Aufgaben sollen mit den nun noch knapperen finanziellen Ressourcen erledigt werden?

Die finanziell knapperen Ressourcen werden auch dazu führen, dass das vermeintlich größere Angebot durch freigesetzte Fachkräfte am Arbeitsmarkt nur bedingt genutzt werden kann. Zum einen werden, wie gehabt die großen Kommunen ihre finanziellen Möglichkeiten ausnutzen vorhandenes Personal zu halten und neues, nun auf dem Arbeitsmarkt befindliche Fachpersonal einzustellen und zum anderen werden die Schnellen den langsamen Kommunen das restliche gute Personal wegschnappen.

Denkansätze: Wie muss ich mich als Entscheidungsträger unabhängig von Steuerschätzungen, Rettungsschirmen, Konjunkturprogrammen und politischen Richtungskämpfen aufstellen, um von den wirtschaftlichen Folgen der „Coronapandemie“ nicht überholt zu werden?

Die Antwort darauf ist leider weder simpel noch einfach. War die Aufgabenfülle in der Prä-Pandemiezeit für viele Verwaltungseinheiten weder in Umfang noch Tiefe ausreichend darstellbar, werden bereits kurzfristig die Fragen zu stellen sein, ob die bisherigen Prioritäten bestehen bleiben können, ob ausreichend Personal in Quantität und Qualität vorhanden ist, um die gestellten Aufgaben zu bearbeiten, besitzt die Kommune ausreichend finanzielle Mittel, um bestehenden Verpflichtungen nachzukommen, vertritt die Politik dieselbe Auffassung und letztlich, ist Hausintern genügend Managementkapazität vorhanden, um selbstständig steuern zu können?

Entlang dieser fünf Kernfragen werden sich die kommunalen Herausforderungen der nächsten Jahre entwickeln. Die gute Nachricht allerdings ist, dass wenn sich die Entscheidungsträger diese Fragen bereits gestellt haben, besteht die grundlegende Bereitschaft sich selbst, auf dem Weg aus der Krise, zu hinterfragen und eine Strategie zur Aufgabenbewältigung zu entwickeln.